Raumplanung: Ortszentren sollen lebendiger werden
Gewerbe- und Gemeindeverband für sinnvolle Raumplanung
Die Zentren der Schweizer Städte und Dörfer sollen belebter werden. Dieses gemeinsame Ziel verfolgen Gewerbe- und Gemeindeverband. Sie wollen einen Beitrag zu einer sinnvollen Raumordnungspolitik leisten und auch der Zersiedelung entgegenwirken.
«Mehr Arbeits- und Wohnplätze in den Stadt- und Ortskernen bedeuten weniger Zersiedlung", sagte Gewerbeverbandspräsident und Nationalrat Jean-François Rime (SVP/FR) Anfang November vor den Medien in Bern. Diese gilt als eine der zentralen Herausforderungen in der Schweizer Raumentwicklung.
«In letzter Zeit wurden gewisse raumplanerische Entwicklungen von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern nicht mehr goutiert», erklärte der Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes SGV, Ständerat Hannes Germann (SVP/SH). Als Beispiel nannte er das Ja zur Zweitwohnungsinitiative oder zur Zürcher Kulturlandinitiative.
Die Wiederbelebung von Ortskernen ist eine von zehn Forderungen für eine «KMU-freundliche Wachstumspolitik», die der Schweizerische Gewerbeverband (sgv) im Mai beschlossen hatte. Diese Wiederbelebung könne auch das Wirtschaftswachstum fördern, erklärte Rime. Neue Arbeitsplätze entstünden, und die Verdrängung von Fachgeschäften könne gestoppt werden. Konkret müsse bei der Nutzungsplanung angesetzt werden.
Leitfaden soll Weg weisen
Der Zersiedlung wollen SGV und sgv gemeinsam entgegenwirken. Als nächsten Schritt wollen die beiden Verbände bis im Frühling 2013 einen Leitfaden erarbeiten, der Gemeinden aufzeigen soll, wie sie ihre Stadt- und Ortskerne wiederbeleben können. Eine Vorreiterrolle nehmen dabei die Gemeinden Belmont-sur-Lausanne VD, Köniz BE und Lichtensteig SG ein. Aus ihren Erfahrungen würden Empfehlungen abgeleitet, die für andere Gemeinden von Nutzen seien, erklärte Rime. Obwohl die Ausgangslage in den drei Gemeinden verschieden gewesen sei, habe es überall eines integrativen Ansatzes bedurft, sagte Robert Hochreutner, Gemeindepräsident von Lichtensteig, stellvertretend für seine Kollegen. Die Erfahrung zeige, dass einzelne Massnahmen geringe Erfolgsaussichten hätten.
Gemeindebehörden stehen in der Pflicht
Letztlich hänge der Erfolg wesentlich von den Gemeindebehörden ab. «Sie haben einen beträchtlichen Handlungsspielraum, tragen aber auch viel Verantwortung», sagte Hochreutner. Die grösste Gefahr sieht der Gemeindepräsident von Lichtensteig im langen Zuwarten bei der konkreten Umsetzung von Massnahmen.
Beispielhaft ist die Gemeinde Köniz, die 2012 den Wakkerpreis für besondere Leistungen zum Schutz des Ortsbildes und bei der Siedlungsentwicklung erhielt. Kernelemente der Zentrumsgestaltung seien die Aufwertung und Verdichtung des Stadtkerns gewesen, sagte Luc Mentha, Gemeindepräsident von Köniz. Die grösste Agglomerationsgemeinde der Schweiz mit einer Bevölkerung von 40.000 Menschen hatte 1995 mit der Umgestaltung des Könizer Zentrums begonnen. Neben dem langen Zeithorizont erachtet Mentha den Einbezug der lokalen Bevölkerung als wichtigen Erfolgsfaktor. Menschen reagierten skeptisch auf Neuerungen, weshalb man sie sensibilisieren müsste.
